Ich habe mir so meine Gedanken zu der geplanten Stadthalle, auch genannt Kulturraffinerie K714, gemacht.
Eine Stadthalle in Monheim ist eine prima Sache und wird auch seit Jahren von Vielen gefordert. Dort können öffentliche und private Feierlichkeiten stattfinden, sie kann der Brauchtumspflege dienen und unsere beiden Stadtteile an historischer Stätte verbinden. Sogar die finanziellen Möglichkeiten sind derzeit gegeben diese Idee umzusetzen. Die SPD unterstützt diese Idee gerne, so geschehen zum Beginn der Planungsphase in einer Ratssitzung im Mai 2016. Nichtsdestotrotz besteht die SPD seitdem auf einer genauen Aufstellung der anfallenden und auch der zukünftigen Kosten. Das vollständige Finanzierungskonzept wurde bis heute vom Bürgermeister nicht geliefert. Es fehlt das Verkehrskonzept, das Betreiberkonzept mit der Nennung der Folgekosten und die Kostenaufstellung für die Inneneinrichtung.
Ab jetzt wird es spannend, die vom Bürgermeister eingesetzte Salami – und Verschleierungstaktik zu beobachten.
Das zur Stadthalle benötigte Parkhaus für € 20 Mio wird im MVV durchgesetzt bei Enthaltung der SPD. Enthaltung deshalb, weil für die Stadthalle weder die Größe festgelegt ist noch ein Verkehrskonzept vorliegt. Der entstehende Verkehr muss ja geordnet abfließen können. Interessanterweise hat sich der Bürgermeister bisher dazu nur mündlich geäußert. Der 2018 sanierten Kreisverkehr auf der Baumberger Chaussee soll wieder zurückgebaut und mit einer Ampelanlage versehen werden. Die Daimlerstraße soll 4-spurig werden und der Verkehr darüber, dann über den Kielsgraben auf die Baumberger Chaussee geleitet werden. Die Anwohnergebiete werden dann per Poller abgesperrt. Ungeklärt, wie so vieles andere auch, ist die Frage, wie die Anwohner zu ihren Häusern kommen sollen und was mit den Rettungswegen ist. Ganz abgesehen von der nicht bezifferten Kostenfrage. Und wie kann man planen, ein Parkhaus an so eine kleine Straße anzubinden?
Der Hammer war auch die Ratssitzung vom Dezember 2018 in der die Steigerung der Kosten von € 27 Mio auf € 46 Mio € vorgestellt wurde mit der Erklärung, dass die Machbarkeitsstudie zur Realisierung einen erheblich größeren Finanzbedarf vorsieht. Zudem wurde die Stadttochter Kulturwerke mit zusätzlichen € 11,5 Mio Eigenkapital ausgestattet um den Bau auszuführen. Damit liegt die derzeitige Planung bei insgesamt € 57,5 Mio plus den Beratervertrag zu diesem Projekt von € 1,25 Mio und zwei Vollzeitstellen zur Projektbearbeitung. Nicht zu vergessen die bereits genannten fehlenden Finanzierungskonzepte zum Betrieb der künftigen Stadthalle.
Wie kann man einen Plan weiterverfolgen, der so ungünstige geologische Voraussetzungen zur Basis hat und immer teurer wird? Dieses Verhalten reizt geradezu zum Vergleich mit seinem Verhalten bei dem Geysir. Auch dort geht der Bürgermeister mit dem Kopf durch die Wand. Es drängt sich die Frage auf, warum der Bürgermeister unbedingt die Stadthalle an dieser Stelle durchsetzen will. Er weiß genau um die oben beschriebene Problematik. Es kann nicht sein, dass der Rat der Stadt Monheim das Geld seiner Bürgerinnen und Bürger freigibt ohne genau zu wissen wofür. Es kann nicht sein, dass sich Kosten immer weiter erhöhen und teilweise über die Stadttöchter (Monheimer Verkehrs- & Versorgungsbetriebe, Kulturwerke, Stadtentwicklungsgesellschaft) vor der Öffentlichkeit versteckt werden. Geht etwas schief, können die städtischen Töchter einen Kredit aufnehmen und der Bürgermeister glänzt trotzdem mit einem schuldenfreien städtischen Haushalt.
In diesem Zusammenhang sei auch kurz daran erinnert, dass der Bürgermeister weitere Großvorhaben plant, wie die Investitionen in den Ausbau der Opladener Straße von € 35 Mio, die Investitionen in die Berghausener Straße und den Spaghetti-Knoten in noch nicht bekannter Höhe auch noch das städtische Budget belasten werden.
Wir würden uns wünschen, die Informationen nicht häppchenweise und aus verschiedenen Quellen zu erhalten oder selbst zusammen tragen zu müssen. Wir erwarten von einem verantwortlich handelnden Bürgermeister ein transparentes und vollständiges Finanzierungskonzept. Dann kann über die Stadthalle an dieser Stelle und zu diesen Konditionen auch vernünftig entschieden werden.
